Diskutiere BenQ Deutschland meldet Konkurs an! im BenQ-Siemens Forum Forum im Bereich Sonstige Forum; Huch... Ab und zu bewegt sich noch was auf Kanzlei Pluta
Ich verfolge weiter Ansprüche gegenüber der Siemens AG und der BenQ Corporation Taiwan.
Stand: ...
Der Prozess befindet sich noch nicht im Hauptverfahren. Es ist plakativ der Moment wo ein Richter die beiden Parteien frägt, ob der Beklagte sich schuldig bekennt oder nicht. Dann setzt er einen Gerichtstermin für das Hauptverfahren. Und auch ob der Beklagte wegen Fluchtgefahr ins Haft muss oder eine Kaution zahlen muss oder auch nicht.
Prager hat im Hinblick auf das Hauptverfahren Zahlungen und Vermögenswerte untersucht, was wann von Deutschland nach Taiwan gezahlt wurde.
Offenbar hat das Gericht festgestellt, dass ein Betrag von 0,4 Mio. EUR in Deutschland bleiben muss bis zur weiteren Klärung. Das heisst, das Gericht hat entschieden, dass diese Summe von 0,4 Mio. EUR, auch wenn er rund ein Monat vor der Insolvenzerklärung den Besitzer gewechselt hat, zum Klagebereich gehört. Für Prager bedeutet das ein gutes Argument: "Bereits im August 2006 war die Insolvenz absehbar und Zahlungen aus diesem Zeitraum müssen auf strafbare Handlungen untersucht werden."
Es heisst nicht, dass Prager nur 0,4 Mio. EUR "gewonnen" hat, sondern, dass Prager im Hauptprozess die Möglichkeit gewonnen hat, noch weitere Zahlungen zu beklagen und die Gegenseite muss die Rechtmässigkeit dieser Zahlungen nachweisen. Diskussionsgegenstand sind also nicht mehr nur Zahlungsströme nach dem Datum der Insolvenzerklärung, sondern bereits einige Wochen zuvor.
Es heisst nicht, dass Prager nur 0,4 Mio. EUR "gewonnen" hat, sondern, dass Prager im Hauptprozess die Möglichkeit gewonnen hat, noch weitere Zahlungen zu beklagen und die Gegenseite muss die Rechtmässigkeit dieser Zahlungen nachweisen.
Also mein kleines Hirn versteht das so. Egal wieviel Wert die Patente haben, welche gerade Herr Prager als "Geisel" hat.
Sobald BenQ die 400.000 als Caution zahlt. Dürfen sie sich alles unter Arrest befindliche wieder abholen...
Das dürfte jetzt schon ein ziemlicher Lacher sein:
1. BenQ war nicht schnell genug alles nach Hause zu bringen, oder vielleicht brauchten sie das gar nicht mehr...
2. Der Wert überschreitet die 400.000 bei weitem... Scherzfantasiesumme: 500.000.000
Dann muß Herr Prager ja bei Zahlung seitens BenQ von 400.000 alles wieder rausrücken...
Wir werden also das große Endergebnis 2012 abwarten. Wenn Herr Prager sich durch alle Etappen gekämpft hat... Wobei dann mal Prozesskosten und das was die Kanzlei Pluta so "verbraucht" hat... Ziemlich interessant wären.
derjenige, der gläubiger, der sich hier noch geld erwartet, der glaubt sicherlich noch an den osterhasen, den weihnachtsmann und die unbefleckte empfängnis
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