Moin

Wie aktuell ein Gericht in Den Haag entschieden hat, Apple muß keine Lizenzgebühren für verbaute Qualcomm Chips an Samsung zahlen.
Samsung war der Meinung das Apple mit den verbauten UMTS Chips Patente des koreanischen Herstellers verletze. Dies, obwohl Apple mit Qualcomm eine Lizenzvereinbarung zu besagen Chips abgeschloßen hat.
Schon 2009 hatte Samsung ein entsprechendes Lizenzabkommen mit Qualcomm geschloßen, in dem Qualcomm von Samsung zugestanden wurde diese Lizenzen selbst weiter reichen zu dürfen...


Im April 2011 hatte Sasmung Apple und Qualcomm mitgeteilt, dass der koreanische Hersteller die Lizenzvereinbarung mit Qualcomm nicht als ausreichend für Apple betrachte und deshalb weitere Lizenzgebühren fällig seien. Das Gericht erkannte jedoch eine Lizenzbedingung nach der Qualcomm "jedweden Kunden" damit bedienen könne. Diese Lizenz hat Samsung bereits 2009 gewährt, die Patente seien mithin aufgebraucht, Apple könne sie somit mit dem iPhone 4S aus dem Herbst 2011 nicht mehr verletzten, urteilte das Gericht.

Gruß


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