Moin

Was hier die letzten 18 Monate an Klagen und Patentstreitigkeiten am laufen ist, das kann einfach nicht Gesund für die Branche sein...Grotesk! das ist wohl die passende Bezeichnung für die aktuellen Patentkriege bei den Mobilfunkern.
Insbesondere Apple und Samsung treten hier durch Unmengen von Klagen und Gegenklagen hervor...von "Runden Ecken" bis zum "Slide to Unlock" über alle möglichen FRAND Patente und weiß der Fuchs was noch alles...
Fraglich ob die Rechtsabteilungen der jeweiligen Unternehmen noch einen Überblick haben, Arbeitsmangel haben sie aktuell sicher nicht.

Nun soll, auf richterliches Anraten hin, der Versuch einer Schlichtung gestartet werden. Dem von Richterin Lucy Koh vorgeschlagenen Schlichtungsverfahren stimmten beide Technikriesen zu, stattfinden wird es vom 21. - 22. Mai hinter verschlossenen Türen, die erzielten Ergebnisse sollen vertraulich bleiben.
Ort der Verhandlungen wird ein Gericht in San Francisco – die Patentstreitigkeiten in Amerika werden in San Jose ausgetragen. Beide Parteien sind angehalten, einen Vorschlag zur Schlichtung zu unterbreiten.

Derzeit haben beide Parteien Verfahren zu 50 Patenten am laufen, was natürlich enorme Summen Geld verschlingt und Ressourcen bindet...für ein positives Image der beteiligten Unternehmen sorgt der Patentkrieg auch nicht so wirklich.
Bleibt also zu hoffen das es zu Ergebnissen beim Schlichtungsversuch kommen wird und der Krieg ein Ende hat...






Gruß



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