Neueste Wendung in den USA sind Vorwürfe, die Samsung gegen den Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan erhebt.




Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung gibt sich mit der jüngsten Niederlage im Patentstreit mit Apple nicht zufrieden. Der Prozess wegen der Verletzung von sechs Apple-Patenten müsse wegen Befangenheit des Jury-Vorsitzenden neu aufgerollt werden, forderten die Südkoreaner. Der Juryvorsitzende Velvin Hogan habe verheimlicht, dass er von der Samsung-Tochter Seagate Technology, seinem ehemaligen Arbeitgeber, wegen Vertragsbruchs verklagt worden sei.
In der Befragung vor der Wahl der Jury hatte er zwar die Beteiligung an einem vorherigen Gerichtsverfahren erwähnt. Zwei weitere Verfahren habe er jedoch verschwiegen. Eines davon betraf eine zivilrechtliche Auseinandersetzung mit dem Festplattenhersteller Seagate. Ein halbes Jahr später habe er Privatinsolvenz angemeldet und auch dies in der Befragung nicht erwähnt. Samsung hatte Ende 2011 seine Festplattensparte für knapp 1,4 Milliarden Dollar an Seagate verkauft.

Die Juryleitung von Hogan muss in einer Anhörung mit allen Jurymitgliedern überprüft werden, anschließend muss es eine neue Verhandlung geben
forderte Samsung.

Hogan wurde schon in der Vergangenheit mehrmals bezichtigt, er würde Samsung zu Gunsten von Apple bevorurteilen. In mehreren Interviews hat der Chef-Geschworene zudem bereits zum Verstehen gegeben, wie er versuchte, auch andere Jury-Mitglieder zu beeinflussen. Ziel des eifrigen Staatsdieners soll es gewesen sein, die Jury auf seine und damit Apples Seite zu ziehen.

Im August hatte ein US-Gericht den Smartphone-Hersteller für schuldig befunden, sechs Apple-Patente verletzt und bei Apple damit einen Schaden von rund 1 Milliarde US-Dollar verursacht zu haben. Der Prozess in San Jose, im Bundesstaat Kalifornien, ist einer von vielen gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen dem US-Elektronikriesen Apple und seinem südkoreanischen Wettbewerber.
Bekannt wurde Seagates Prozess gegen Hogan angeblich, weil der damalige Rechtsvertreter von Seagate mit einem der heutigen Samsung-Anwälte verheiratet ist. Hätte Samsung von dem Prozess gewusst, hätte es Fragen zu einer möglichen Befangenheit vor der Wahl der Geschworenen stellen können, schreibt die Firma.


Quellen: Klick, Klick, und Klick