Vertreter von Apple, Google, Hewlett-Packard, Huawei, Intel, Microsoft, Philips, Qualcomm, Research In Motion, Samsung und Sony haben sich gestern in Genf in der Schweiz mit Standardisierungsorganisationen und Regierungsbeamten getroffen, um auf Einladung der zur UN gehörenden Internationalen Fernmeldeunion (ITU) über eine Reform des Patentrechts zu diskutieren

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Hamadoun Touré, Generalsekretär der ITU, nannte als Grund: “Wir sehen einen unliebsamen Trend, standardrelevante Patente gegen den Markt einzusetzen” und “Die Situation muss dringend überprüft werden: Patente sind dazu gedacht, Innovation zu fördern und nicht zu behindern.”. Daher wurde bei den Gesprächen der großen IT-Unternehmen unter anderem über die Verbesserung der vorhandenen politischen Rahmenbedingungen, Rechtsansprüche auf Unterlassungsverfügungen und die Definition der Grundlagen für Lizenzgebühren gesprochen. Zudem wurde diskutiert, wie sich standardrelevante Patente ohne Behinderung des Wettbewerbs durchsetzen lassen und die entsprechenden Lizenzen zu vernünftigen Bedingungen angeboten werden können.

Aktuell sind Patentklagen im Technologiesektor weit verbreitet, wobei es oft um die Schutzrechte für Smartphones und Tablets geht. Viele der teilnehmenden Firmen haben sich gegenseitig verklagt, darunter Apple und Samsung sowie Motorola und Microsoft.

Quelle: zdnet.de