In Patentstreitigkeiten gegen Android und Samsung schien Apple nach dem Sieg im Prozess mit Milliarden-Schadenersatz auf der Siegerseite. Doch jetzt hat das US-Patentamt eines der zentralen Apple-Schutzrechte gekippt.


Apple droht ein schmerzhafter Rückschlag bei einem seiner bekanntesten Patente. Das amerikanische Patentamt erklärte vorübergehend das Patent des sogenannte Rubber-Band-Effekt für ungültig, in dem es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf Touchscreens geht.

Das Patent mit der US-Nummer 7469381 spielte zuletzt unter anderem eine wichtige Rolle in dem großen Patentprozess in Kalifornien, in dem die Geschworenen Apple über eine Mrd. Dollar Schadenersatz zugesprpchen haben. Das US-Patentamt kam zu dem Schluss, aufgrund fehlenden Neuheit und Innovation (ähnlich prior art), dass die Ideen hinter dem Schutzrecht bereits durch frühere Erfindungen abgedeckt gewesen ist.

In dem Patent wird beschrieben, was passiert, wenn ein Nutzer beim Scrollen den Rand einer Seite oder zum Beispiel einer Bildergalerie erreicht. Nach Apples Vorstellungen sollte dann nicht abrupt Schluss sein, sondern das letzte angezeigte Element lässt sich erst vom Bildschirmrand wegziehen und springt dann wieder zurück - wie von einem Gummiband gehalten.
Apple setzte das Patent und dessen europäischen Gegenpart in diversen Patentklagen gegen Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android ein. Viele Rivalen wie etwa Samsung verzichteten bereits auf die Funktion. Bei dem Prozess in Kalifornien stellten die Geschworenen eine Verletzung des Patents durch diverse ältere Samsung-Smartphones fest.


Samsung hat nun bei Richterin Koh beantragt, sich auch wegen dieser Entscheidung der USPTO über die Entscheidung der Jury hinwegzusetzen. Ob Richterin Koh sich angesichts der vielen verschiedenen von der Jury bejahten Patentverletzungen darauf einlässt ist noch offen, allerdings kann Samsung in Zukunft wieder dieses Feature in den Geräten nutzen. In Europa besteht das entsprechende Software-Patent noch, die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) dürfte angesichts dieser Entscheidung aus dem Tivialpatente-freundlichen USA relativ einfach fallen und so auch in Europa die Nutzung des Rubber-Banding/Bounce-Back-Effektes wieder erlauben.


Quellen: Klick und Klick und Klick