Apple erwirkt Verkaufsverbot für ältere Samsung Smartphones

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In der Praxis ist das Urteil ohne Relevanz, dennoch konnte Apple einen Achtungserfolg einfahren.nnApple und Samsung haben sich über Jahre wegen diverser Patente vor den Gerichten dieser Welt gefetzt. Mitte 2014 legten beide Unternehmen alle Streitigkeiten ausserhalb der USA bei, aber in den Staaten selbst ging die "Patentschlacht" zwischen beiden Parteien weiter.
Der Rest ist im Grunde Geschichte, Samsung wurde für schuldig befunden und zur Zahlung von Schadenersatz an Apple verurteilt. Aktuell geht es mit einem letzten Berufungsverfahren, welches Samsung im Dezember vor dem US Supreme Court anstrengte, nur noch um die eigentliche Höhe der Zahlung. Zu allem Überfluss hat Apple kurz darauf nochmals nachgelegt und fordert aktuell weitere 180 Millionen US Dollar vom koreanischen Unternehmen. Trotz dieser letzten Geplänkel dürfte die "epische Schlacht um Patente und deren Verletzung" aber in 2016 endgültig vorbei sein.

Im Grunde ist die heutige Meldung zum erwirkten Verkaufsverbot für diverse, durchgängig ältere, Smartphones von Samsung nur eine Randnotiz zum grossen Ganzen.
Apple konnte vor Gericht ein Verkaufsverbot für Samsung-Geräte der Reihe Admire, Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note II, Galaxy S II, Galaxy S II Eric 4G Touch, Galaxy S II Sryrocket, Galaxy S III und Stratosphäre, erwirken, dieses gilt für die USA.
Im konkreten Fall hatte Apple Samsung vorgeworfen, drei Patente verletzt zu haben. Es geht um die Apple-Patente mit der Nummer 5,946,647 (Verlinken von bestimmten Daten), mit der Nummer 8,046,721 (Slide to Unlock) und mit der Nummer 8,074,172 (intelligente Wortvorschläge).

Ein Achtungserfolg für Apple, mehr nicht, denn die betroffenen Geräte von Samsung sind durchgängig älteren Jahrganges und daher dürften sich die Auswirkungen des Verkaufsverbotes in sehr engen Grenzen halten. Zumal auch noch geklärt werden muss, ob die von Apple angeführten Patente überhaupt noch eine Gültigkeit besitzen.

Meinung des Autors: Mit diesem Urteil im Rücken wird man sich in Kalifornien ein weiters mal bestätigt sehen. Es bleibt zu hoffen, dass dies nicht einer neuen Klagelust seitens Apple Auftrieb geben wird.
 
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