Apple kauft Siri für 25 Millionen frei

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Zugegeben, die Überschrift ist etwas reisserisch formuliert, am Ende trifft sie dennoch auf den Punkt.



Apple hat zugestimmt einen schwelenden Rechtsstreit durch eine Zahlung von 24,9 Millionen US Dollar zu beenden. Dem kalifornischen Unternehmen wurde vorgeworfen, durch die digitale Sprachassistenz Siri ein Patent verletzt zu haben.

In einem Rechtsstreit mit Dynamic Advances und dem Rensselaer Polytechnic Institute hat Apple einer Zahlung von 24,9 Millionen US Dollar zugestimmt, dies berichtet bizjournals. es ging um ein zu Siri relevantes Patent, welches vom Rensselaer Polytechnic Institute eingereicht und in Dallas an Dynamic Advances lizensiert wurde.


"...Dynamic Advances expects to pay 50 percent of that money to Rensselaer, legal counsel and the predecessor exclusive licensee of the patents in suit, according to regulatory filings.

Rensselaer has not, however, agreed to the royalty rate proposed in the settlement, according to a document filed by Marathon Patent Group​


Der kalifornische IT Hersteller wird die Summe von 24,9 Millionen US Dollar an die Muttergesellschaft von Dynamic Advances "Marathon Patent Group" überweisen. Apple wird 5 Millionen direkt überweisen, sobald die Klage fallengelassen wurde und den restlichen Betrag später zahlen. Neben der Abwendung der Klage konnte Apple zudem eine Lizenzierung des besagten Patentes für die Dauer von 3 Jahren mit dem Patentinhaber aushandeln. Für diese Zeit könne die Kalifornier das "Siri Patent" uneingeschränkt nutzen, weitere Klagen sind somit in dieser Zeit ausgeschlossen.

Die Klage stammt im übrigen aus dem Jahr 2012 und beruft sich auf das US Patent 7177798 B2.

Meinung des Autors: Siri ist nun also für drei Jahre frei, danach wird wohl neu verhandelt werden müssen.
 

Robbie

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