Apple vs. Samsung - Letztes Berufungsverfahren im iPhone-Patentstreit

Diskutiere Apple vs. Samsung - Letztes Berufungsverfahren im iPhone-Patentstreit im Apple & iPhone Forum Forum im Bereich Smartphones und Tablets; Es ist der letzte Versuch und es geht um verdammt viel Geld für Samsung.nnSamsung startet eine Berufungsklage und möchte damit eine im Raum...
Es ist der letzte Versuch und es geht um verdammt viel Geld für Samsung.nnSamsung startet eine Berufungsklage und möchte damit eine im Raum stehende Zahlung von Schadenersatz an Apple verhindern. Im Grunde nichts neues, schliesslich fetzen sich Samsung und Apple nun schon einige Jahre vor Gericht. Doch tatsächlich nährt sich der Streit nun einem Ende, denn die vom südkoreanischen Konzern jetzt eingereichte Berufungsklage ist faktisch die letzte Möglichkeit, wird auch diese Klage gegen Samsung entschieden, dann wird eine Zahlung von 548 Millionen US Dollar an Apple endgültig fällig.

Nach einem Bericht von Re/code hat Samsung am vergangenen Montag ein Berufungsverfahren vor dem US Supreme Court angestrengt. Interessanterweise hatten sich die Südkoreaner im Vorfeld bereits zur Zahlung der benannten Summe an Apple bereit erklärt. Allerdings erfolgte diese Zusage zur Zahlung der 548 Millionen US Dollar Schadenersatz unter Vorbehalt. So die Gerichte nicht mitspielen, so würde man entsprechend Berufung einlegen, teilte der Konzern seinerzeit mit.
Offenbar sieht man bei Samsung nun die genannten Vorraussetzungen zur Umsetzung der Drohung für gegeben.

Als Begründung zum jetzt durch Samsung angestrengten Verfahren nennt der Konzern quasi das komplette US Patentrecht: Das ganze Patentrecht sei schuld und auch die Jury, die Samsung zuvor verurteilt hatte. Erstens wären die Gesetze einfach nicht auf der Höhe der Zeit, zweitens seien die Richter nur unzureichend über die Hintergründe und Untiefen des Falls informiert gewesen und hätten deshalb falsch entschieden.

Zur Erinnerung, Gegenstand des langjährigen Patenstreites zwischen Samsung und Apple sind Design-Patente, welche Apple durch Samsung verletzt sieht. Nach der nun durch Samsung angeführten Logik, welche die Basis des jetzt angestrengten Berufungsverfahrens ist, verhindert das US Patentrecht innovative Konzepte. Oder kurz: Wenn die Kunden verrückt nach Smartphones mit runden Ecken und grossen Displays sind, dann hat Apple kein Recht darauf, der einzige Anbieter solcher Geräte zu bleiben.

Eigentlich sollten die 548 Millionen US Dollar bereits am Montag an Apple überwiesen worden sein. Sollte nun der Antrag zur Berufung durch den US Supreme Court angenommen werden, so müsste der südkalifornische IT-Hersteller die Summe zurück überweisen. Es müsste nun der Ausgang der Berufung abgewartet werden.
Tatsächlich ist dies der letzte Strohalm für Samsung, denn wenn auch der US Supreme Court den bisherigen Entscheidungen folgt und Samsung ebenso für schuldig befindet, dann ist diese Entscheidung endgültig. Es gäbe keine höhere Instanz für weitere Berufungen und der Schadenersatz wäre damit endgültig von Samsung zu zahlen.

Meinung des Autors: Man kann es sicher so sehen, das Patentrecht hat nicht mehr wirklich viel mit den heutigen Realitäten gemein. Dennoch, dass Samsung sich über Jahre sehr deutlich bei Apple bediente ist augenscheinlich und es hätte den Koreanern gut zu Gesicht gestanden, wenn sie die halbe Milliarde einfach gezahlt hätten. Positiv an der Geschichte, mit der nun anstehenden Entscheidung des Supreme Court ist der jahrelange Patenstreit endlich vorbei.
 
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