Essential PH-1 Smartphone von Andy Rubin - Problem beim Verkaufsstart durch essentielle Fehler?

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Die Vorstellung des Essential Smartphones hat viel Interesse geweckt und so mancher fiebert dem Verkaufsstart entgegen. Dieser könnte sich aber verschieben, denn Spigen, der recht bekannte Anbieter von Smartphone-Hüllen und anderem Zubehör, hat die Rechte am Markennamen „Essential“ und Andy Rubin aufgefordert diesen Namen nicht mehr weiter zu verwenden.


Laut den Kollegen der Webseite Android Police liegen verschiedene Dokumente vor aus denen hervorgeht, dass Andy Rubin sich den Namen Essential patentieren lassen wollte. In zwei Fällen wurde er abgewiesen und in beiden Fällen war als Grund die Verwechslungsgefahr durch Namensgleichheit angegeben. Unter der Patentnummer 5014095 hat sich der Hersteller Spigen den Namen „Essential“ bereits im August 2016 sichern lassen.



Bei Webseiten wie Amazon USA gibt es auch Produkte die auf den Namen „Spigen Essential“ lauten, also ist die Marke in Benutzung. Daher gibt es bereits einen Briefverkehr in dem Anwälte von Spigen auffordern, den Namen Essential nicht mehr weiter zu verwenden. Würde man sich nicht daran halten würde man alle verfügbaren Schritte nutzen um das geistige Eigentum von Spigen zu schützen. Hier ist eine Frist bis zum 15.06.2017 gesetzt worden.



Da man bei Andy Rubins Unternehmen Essential Products ja zweimal mit einem Patentantrag abgewiesen wurde ist es also zumindest sicher, dass man dort von dem bereits verwendeten Namen wusste. Ob man hier auf eine friedliche Einigung hofft oder ob man sogar bereit ist für den Namen Essential einen Streit vor Gericht zu riskieren bleibt wohl abzuwarten. Bisher scheint keine Lösung für die scheinbar essentiell wichtige Namensfrage vorzuliegen.



Meinung des Autors: Es mutet merkwürdig an wenn man sieht, dass hier mit einem Namen gearbeitet wurde obwohl man wusste, dass dieser schon rechtlich jemand anderem gehört. Dass ein Rechtsstreit um Patente teuer werden kann weiß man nicht erst seit Apple gegen Samsung, daher wundert es mich, dass es Essential Products scheinbar auf einen Streit mit Spigen anlegt… Was meint Ihr dazu?
 
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