Google will Samsung im Rechtsstreit mit Apple unterstützen und will Entschädigungszahlungen leisten

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Aktuell läuft in den USA das zweite grosse Verfahren zwischen Apple und Samsung, es geht um Patentrechtsverletzungen. Google sichert hierbei finanzielle Schützenhilfe für Samsung zu.nnAktuell läuft das zweite grosse Patentrechtsverfahren zwischen Apple und Samsung in den vereinigten Staaten. Apple wirft hierbei dem südkoreanischen Konzern vor fünf Patente verletzt und illegal eingesetzt zu haben. Nachdem Samsung im ersten Prozess gleicher Art verloren hatte und zu einer Schadenersatzzahlung von rund 1 Milliarde US Dollar an Apple verurteilt wurde fordert der Hersteller aus Cupertino im aktuellen Prozess einen Schadenersatz in Höhe von 2,2 Milliarden US Dollar.
Im aktuellen Verfahren steht Samsung aber nicht allein im Fadenkreuz, es geht auch um das eingesetzte Betriebsystem Android, somit rückt auch Google selbst in den Fokus.

Im Verlauf des gestrigen Verhandlungstages wurde ein Rechtsanwalt von Google zeugenschaftlich befragt. Bei der Befragung gab der Anwalt zu verstehen, dass Google Samsung Hilfe für das laufende Verfahren, sowie Unterstützungszahlungen für den Fall einer Niederlage des südkoreanischen Herstellers zugesagt habe.

Wie schon erwähnt, insgesamt 5 Patente führt Apple an, welche das Unternehmen durch Samsung verletzt sieht. Zwei dieser Patente zielen dabei direkt auf das Android-Betriebssystem und damit Google. Hierbei handelt es sich um das Patent 414 und 959, diese beschreiben Methoden zur Hintergrund-Synchronisation und zur universellen Suche.

Ans Tageslicht kamen die Zusicherungen von Google an Samsung durch E-Mails welche von Mai bis Dezember 2012 zwischen Google und Samsung verschickt wurden. Der Inhalt der E-Mails belegt eindeutig, dass Google seine Bereitschaft zur Verteidigung von Samsung zusicherte und zur Zahlung von Entschädigungszahlungen im Falle einer Niederlage bereit ist.
Pikant an dem geschilderten Sachverhalt, noch im September 2012 stritt Samsung ab, dass es in irgend einer Form Angebote zu Entschädigungszahlungen durch Dritte gäbe.

Für die kommende Woche wird das Urteil im aktuellen Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple erwartet.
 
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