Patenterfolg für Motorola gegen Microsoft

Diskutiere Patenterfolg für Motorola gegen Microsoft im Motorola / Lenovo Forum Forum im Bereich Smartphones und Tablets; Keine Verletzung hinsichtlich Geräteübergreifender API's Motorola hat im Patentkonflikt mit Microsoft einen Erfolg in Deutschland erzielt. Das...
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Keine Verletzung hinsichtlich Geräteübergreifender API's
Motorola hat im Patentkonflikt mit Microsoft einen Erfolg in Deutschland erzielt. Das Landgericht Mannheim wies am Freitag eine Klage des Windows-Konzerns wegen der Verletzung eines Patentes ab.

Der inzwischen zu Google gehörende Handy-Hersteller habe das Microsoft-Patent EP1233343 für eine Technologie, mit der Programme auf verschiedenen Mobilfunkgeräten laufen können, nicht verletzt. Der Konzern hatte seinem Konkurrenten vorgeworfen, ein Patent bezüglich Geräteübergreifender Programmierschnittstellen zu verletzen.

Damit blieb Motorola ein weiteres Patenturteil zu Gunsten von Microsoft in Deutschland erspart. Zuletzt hatte das Münchner Landgericht vor zwei Wochen die Verletzung eines Microsoft-Patents durch Motorola festgestellt.
Das Gericht konnte die Anschuldigung nicht nachvollziehen. Ein Teilerfolg für Motorola, das zuvor in drei ähnlichen Auseinandersetzungen als Verlierer den Gerichtssaal verlassen musste. Man soll gegen Microsoft-Patente zu mehrteiligen Kurznachrichten und Formaten von Dateinamen verstoßen haben.

Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US-Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync-Technologie verletzt, mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können.




Auch Motorola führt starke Patente ins Feld:
Auf der anderen Seite wurde Microsoft im Konflikt zu einem Verkaufsverbot der Xbox in Deutschland verurteilt, das aufgrund einer vorhergehenden Entscheidung eines US-Gerichts nicht schlagend wurde.
So verlagerte Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. In dem Fall geht es um die weit verbreitete Videosoftware H.264-Videostandard. In einem parallel laufenden Streit mit Apple gelang es Motorola auch schon, für kurze Zeit den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad in Deutschland zu stoppen.

Tatsächlich aber scheint Motorola einen anderen Weg gehen zu wollen, als stumpf Geld von Microsoft zu fordern, wie es in der Branche derzeit ja üblich ist. Motorola ist um einen Patentaustausch mit Microsoft bemüht, was für beide Seiten mehr Vorteile hätte, als das Überweisen eines hohen Millionenbetrages. Doch Microsoft lehnt dies derzeit ab. Auch ob Microsoft in Mannheim in Berufung gehen wird, wollte Microsoft nicht kommentieren.


Quelle: Klick und Klick
 
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