Patentstreit: Nächster Rückschlag für Samsung im Streit gegen Apple

Diskutiere Patentstreit: Nächster Rückschlag für Samsung im Streit gegen Apple im Tech News Forum im Bereich Community; Es ist etwas ruhiger geworden, seit dem letzten Urteil zu "Apple vs Samsung" aus San José. Tatsächlich aber täuscht die Ruhe, denn es laufen noch...
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Es ist etwas ruhiger geworden, seit dem letzten Urteil zu "Apple vs Samsung" aus San José. Tatsächlich aber täuscht die Ruhe, denn es laufen noch unsäglich viel Klagen beider Parteien gegeneinander.

Samsung muß nun einen weiteren Rückschlag in den Vereinigten Staaten hinnehmen, die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage ab, PDF Dokument hier.
Der koreanische Elektronikhersteller führte 4 Patente gegen Apple in einer Klage an, zu allen 4 Patenten sieht die ITC keine Verletzung durch Apple.

Bein der Klage aus Korea ginge es um Techniken zum schnellen Datenfunk über das UMTS Netz, welche man durch die kalifornischen Produkte mit Fruit-Logo verletzt sah. Ziel der Klage durch Samsung war ein Einfuhrverbot von iPhone und iPad für die USA, zu einem Einfuhrverbot wäre die ITC berechtigt gewesen wenn die Behörde Patentverletzungen erkannt hätte.
Für Apple wäre ein Einfuhrverbot in die vereinigten Staaten eine empfindliche Strafe gewesen, denn die Produktion sämtlicher Elektronik läuft in China, die fertigen Geräte müssen also per Container erst in die USA eingeführt werden um hier an den Markt gebracht werden zu können.


Erst vor wenigen Wochen hat Apple dem koreanischen Unternehmen eine schwere Prozess-Niederlage in den USA zugefügt, in San Jose erkannte eine Jury auf mehrere Patentverletzungen durch Samsung und verpflichtete das koreanische Unternehmen zu einer Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 1,05 Milliarden US Dollar (ca. 800 Millionen Euro). Dazu berichteten wir hier.

Es ist anzunehmen das Samsung gegen die ITC Entscheidung vorgehen wird.

via heise online
 
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Flashoholic

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Das Patentsystem in den USA wird derzeit ad absurdum geführt.
Rechtecke mit runden Ecken sind schützbar, technische Weiterentwicklungen von bestimmten Patenten aber nicht?
Dazu würde ich immer ein grundsätzliches Interesse amerikanischer Institutionen, die heimische Wirtschaft zu “schützen” hinzurechnen.

Es wird mit zweierlei Maß gemessen und bereits ein Antrag von Apple bei der ITC auf ein Verkaufsverbot zahlreicher Geräte Samsungs könnte Mitte Oktober zu Gunsten Apples ausfallen, was derzeit wohl als wahrscheinlich gilt.

Erstaunlich finde ich, dass es bisher keiner Firma nennenswert gelungen ist, Apple mit den eigenen Waffen zu schlagen.
Hier warte ich wirklich auf einen Kampf/Krieg der Giganten: Apple vs. Google
Ich denke das es bloß nur Google selber schaffen kann, Apple langfristig spürbaren Schaden zuzufügen. Das wird auch der Grund sein, warum Apple nicht gegen Google klagt. Google ist einfach zu mächtig.

Gruß
 
iFreddie

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An eine Auseinandersetzung Google vs Apple glaube ich nicht, zum einen weil es keinem Unternehmen wirklich gelingen würde einen eindeutigen Vorteil zu erzielen und auch weil Google selbst feststellen muß mit den zugekauften Patenten von Motorola Mobility nicht wirklich etwas in der Hand zu haben.
Zumal im Hintergrund schon lange Gespräche zwischen Google und Apple laufen...

Gruß
 
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Mr. Green

Gast
Das Patentsystem in den USA wird derzeit ad absurdum geführt.
Hier mal ein Patent, welches offen zeigt, wie schlecht Patente und Anträge in den USA geprüft werden: Patent auf Seitwärts schaukeln

Das US-Patentamt ist aber dermaßen überlastet, dass es die einzelnen Patentanträge längst nicht mehr vernünftig überprüfen kann. Hier nutzt halt Apple gekonnt diesen Fehler aus.

Hier zbsp. ein Patent 2008, von Apple auf Widgets: Apple macht Patente gegen Widget-Standard geltend | heise online
Verwunderlich nur, dass es Widgets seit beginn an schon in Android gibt (2007) und Apple in iOS nie welche nutzt(e).

Apple hat 2008/9 ein Patent auf Multi-Touch erhalten, wobei dieses Patent schon lange zuvor von Elan Microelectronics patentiert wurde: US-Patente Nummer 5,825,352 ("Multiple fingers contact sensing method for emulating mouse buttons and mouse operations on a touch sensor pad") und 7,274,353 ("Capacitive touchpad integrated with key and handwriting functions") vom Jahr 1998.

Apple hat im Jahre 2011 676 Patent beantragt, viele davon sind noch in Prüfung, der Großteil schon genehmigt. Alle beantragten beziehen sich nur auf Tablets, Smartphones und tragbare Musikplayer (iPod)
Hier die Patent-Rankingliste: The Patent Research Experts – IFI CLAIMS® Patent Services

Mal so zum veranschaulichen.

Gruß
 
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iFreddie

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Apple nutzt Widgets seit iOS 5, auch wenn es nur zwei sind. ;-)
Das man ein System für sich nutzen kann, wenn man es kennt, das wird nicht nur Apple erkannt haben...

Gruß
 
kkongo

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Mr. Green

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Wenn man denkt was Samsung alles selbst Produziert und selbst Entwickelt und dies mit Apple vergleicht.

Samsung: Chips, Kameras, Handy, Smartphone, Fernseher, Displays, PCs, Software, Festplatten, Tablets, etc, ...... Never ending Story

Apple: Smartphones, Tablets, Musikplayer, PCs und Software. Vl. was vergessen.

Alles mal hoch- und Umgerechnet kommen beide auf das selbe raus.

Gruß

Getippt von meinem S3
 
Thema:

Patentstreit: Nächster Rückschlag für Samsung im Streit gegen Apple

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