Samsung kann sich gegen Apple durchsetzen

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Mr. Green

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Der koreanische Hersteller Samsung konnte im Patentstreit mit Apple einen weiteren Sieg erringen. Ein Gericht in Den Haag hat den Computerhersteller aus Kalifornien zu Schadenersatz wegen der Verletzung eines Patents seines Konkurrenten verurteilt.

In der Urteilsbegründung heißt es, dass ein Patent, nämlich das EP1188269, welches eine „Vorrichtung zur Kodierung eines Transportformatindikators für ein Kommunikationssystem“ beschreibt und dem UMTS-Standard zugeordnet ist, von Apple nicht lizenziert wurde. Auch der Lieferant des sogenannten Baseband-Chips, der in Apples Geräten eingesetzt wird, habe dieses Schutzrecht verletzt.


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Das Patent fällt unter die FRAND-Regel, was bedeutet, dass Samsung dieses Patent zu fairen und vernünftigen Bedingungen lizenzieren muss.

"Samsung begrüßt die Entscheidung des Gerichts, das erneut bestätigt hat, dass Apple unsere technischen Innovationen kostenlos nutzt", sagte eine Samsung-Sprecherin. Nun ist Samsung an der Reihe einen angemessenen Schadensersatz zu fordern. Wie hoch die Summe sein wird, ist aber noch nicht bekannt.

Zur Ermittlung des Betrags soll ein Wirtschaftsprüfer eine Liste mit den seit August 2010 in den Niederlanden verkauften Geräten erstellen. Auf Basis der damit erzielten Umsätze möchte das Gericht in weiterer Folge die Höhe des Schadensersatzes festlegen.

Samsung hatte die Klage gegen Apple im Oktober 2011 eingereicht und dem Hersteller vorgeworfen, seit der Einführung des iPhones im Jahr 2007 unerlaubt die 3G-Technologien zu verwenden. Zudem wurde auch die Verletzung dreier weiterer Patente beanstandet, die allerdings vom Gericht zurückgewiesen wurde. Seitens von Apple wurde nicht bekannt gegeben, ob das Unternehmen Berufung einlegen wird.

Experten meinen, dass der Sieg für Samsung zwar bedeutend ist, allerdings keine wirkliche Wende im Dauerstreit der beiden Technologie-Giganten bringen werde. Im Patentstreit stand anfangs vor allem das Kopieren von Designmerkmalen im Vordergrund. Inzwischen streiten Apple und Samsung aber bereits in rund 30 Patentrechtsverfahren in insgesamt 10 Ländern.

Im Hinblick auf das anhängige Verfahren in den Niederlanden müssen Apple und Samsung nun zu einer Einigung bezüglich der zu entrichtenden Lizenzgebühren kommen, urteilt das Gericht.

Ende September 2011 wurde bekannt, dass die Südkoreaner 2,4 Prozent des Preises des Baseband-Chips verlangt haben sollen, was aus Apples Sicht deutlich überzogen war. Aus Dokumenten geht zudem hervor, dass Apple mehrfach mit Samsung über die Höhe der Gebühren verhandeln wollte, was aber abgelehnt worden ist.

Dennoch entschied sich das Gericht dafür, dass Apple sich wegen der Verletzung von Schutzrechten zu verantworten hat. Der Fitch-Ratings-Analyst Alvin Lim schätzt, dass das Urteil nicht weitreichend genug sei, um Auswirkung auf andere Verfahren zu haben.

Quelle
 
Sisyphos

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Ach Schiet, die amerikanische Lösung finde ich besser.

Gerade bei FRAND-Patenten ist das doch noch mehr daneben.
"Aus Dokumenten geht zudem hervor, dass Apple mehrfach mit Samsung über die Höhe der Gebühren verhandeln wollte, was aber abgelehnt worden ist." So etwas sollte ein Grund sein, die Klage abzuweisen.
 
iFreddie

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Interessant wie Florian Müller, viel zitierter Patenrechtler, das Urteil wertet..."Trostpreis für Samsung"

Patentrechtsexperte Florian Müller bewertet in seinem Blog Foss Patents den Erfolg Samsungs vor dem Gericht in Den Haag als "Trostpreis". "Samsung hält ungefähr 100.000 Patente weltweit. Irgendwann mussten sie einfach mal gewinnen", schreibt Müller. Mit Blick auf die über 50 laufenden Verfahren in zehn Ländern falle der jüngste Teilerfolg von Samsung aber kaum ins Gewicht. Vermutlich könne Samsung davon nicht einmal die Anwaltskosten in Höhe von 800.000 Euro bezahlen, die Samsung jetzt Apple schulde, so Müller. Samsung muss einen Teil der Prozesskosten tragen, da der Hersteller in Den Haag drei weitere UMTS-bezogene Patentansprüche vorgebracht hatte, die das Gericht als nicht durch Apple-Produkte verletzt ansah.
Am Ende noch nen kleines fieses Bildchen, das aber irgendwie passt ;)

 
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