Smartphone Blitzer App während der Fahrt nutzen ist ein teurer Spaß

Diskutiere Smartphone Blitzer App während der Fahrt nutzen ist ein teurer Spaß im Programme & Apps Forum im Bereich Herstellerübergreifend; Viele wissen, dass man eine Blitzer App nicht nutzen sollte, denken aber dass es sich dabei nur um eine rechtliche Grauzone handelt. Dass es sich...
Zeiram

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Viele wissen, dass man eine Blitzer App nicht nutzen sollte, denken aber dass es sich dabei nur um eine rechtliche Grauzone handelt. Dass es sich hier allerdings um eine Ordnungswidrigkeit handelt die teuer werden kann zeigt ein neues Gerichtsurteil, bei dem ein Autofahrer zu einem Bußgeld von 75 Euro verurteilt wurde.



Über Blitzer Apps, egal ob unter Android, iOS oder Windows Phone, scheiden sich die Geister. Die Nutzer sind klar dafür, denn zum einen würde man natürlich nicht so oft geblitzt werden und zum anderen würde es an den betroffenen Stellen die Sicherheit erhöhen. Die Gegner sagen das Fahren wird nur gefährlicher, denn man weiß ja dann wo man rasen kann oder nicht.

Laut der Straßenverkehrsordnung sind Radarwarngeräte an sich verboten, aber Apps auf Smartphones waren immer grenzwertig. Nun hat das Oberlandesgericht die Beschwerde eines verurteilten Autofahrers abgewiesen, der eine solche App während der Fahrt genutzt hatte. Dies bestätigte die Sprecherin des OLG Jessica Laß gegenüber dem NDR.

Der Beweis der Nutzung an sich ist natürlich schwierig, aber in diesem Fall wurde der Fahrer auch eigentlich wegen eines anderen Vergehens angehalten. Er hatte vergessen an einer Kreuzung zu blinken und bei der Kontrolle sahen die Beamten, dass auf dem Sitz das Smartphone mit der geöffneten Blitzer App lag. Dies reichte dem zuständigen Amtsgericht aus um den Fahrer zur genannten Geldstrafe zu verurteilen.

Der Besitz einer solchen App an sich ist allerdings legal und der Fahrer kann durchaus auch vor der Fahrt prüfen ob und wo sich Blitzer auf seiner Route befinden. Es ist laut Paragraph 23, Absatz 1b der StVO nur verboten so etwas mit sich zu führen und es während der Fahrt zu nutzen. Nur während der Fahrt sollte man sich nicht damit erwischen lassen, auch wenn das unwahrscheinlich ist.

Meinung des Autors: Nutzen darf man Blitzer-Apps, allerdings nicht während der Fahrt. Dass man erwischt werden kann zeigt der aktuelle Fall. Nutzt Ihr solche Apps oder braucht Ihr sowas nicht, warum auch immer... ;-)
 
Robbie

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Gaaaaanz, gaaaaanz selten habe ich das mal getestet. Auf meinen aktuellen Geräten habe ich solches aber nicht mehr installiert. Entweder halte ich mich an die Geschwindigkeitsbegrenzung oder ich muss halt damit rechnen zur Kasse gebeten zu werden. No Risk no Fun ;)
 
iFreddie

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Kannst doch bei deinem RAV 4 einstellen, dass dieser bei zu hoher Geschwindigkeit warnt. ;)


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Robbie

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Nö, kann ich nicht.
 
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braucht man auch alles nicht, ist ja alles in den StvO´s geregelt. von mir aus könnten die Geldbußen noch 100 mal höher sein!!!
 
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Genau!Autos gehören über kurz oder lang sowieso abgeschafft,dieser fahrbare Landschaftsmüll!Fragwürdig und stupid sind auch diese Blitzerwarnungen im Radio,wenn Dummies zu schnell fahren,sollen sie sich entweder um den nächsten Baum wickeln oder gefälligst zahlen.
 
Robbie

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Jop, aber dann gehören diese Radler auch gleich abgeschafft. Gefährden nur friedliche Fußgänger mit ihrem ständigen falsch fahren.
 
iFreddie

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Nicht abschaffen, aber, Radfahrer sollten zur derzeitigen Jahreszeit gefälligst eine Beleuchtung an ihre Drahtesel schrauben! Erst letztens wieder, schiesst so ein Halbirrer links von hinten kommend an einer Kreuzung an mir vorbei...den hat man Null gesehen, da kein Licht. :mecker:

Und nun wieder zu den Blitzern und Apps zurück?
 
Zeiram

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Warum, der Ansatz ist doch gut... *g*

Wie wäre es statt einem illegalen Radarwarner mit einem legalen Radlerwarner? :D
 
Robbie

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Das wäre doch mal was. Wer programmiert es?
 
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kanteee

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Mit etwas Vorsicht kann man getrost Blitzer-apps verwenden. Es ist nämlich noch völlig unklar, wie die Benutzung einer Blitzer-App kontrolliert werden soll. Polizisten dürfen Fahrzeuge nämlich nicht ohne begründeten Verdacht durchsuchen; auch nicht ein Smartphone an sich nehmen und dort aktive Apps überprüfen.
 
Robbie

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Steht genau wo?
 
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kanteee

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Es ist ein Grundrecht und steht im 13. Artikel
"Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden. "
Beamte dürfen den vorschriftsmäßigen Zustand des Fahrzeugs überprüfen. Dazu gehört zum Beispiel die Überprüfung der HU-Plakette am Nummernschild oder die Kontrolle, ob der Fahrer Verbandskasten und Warndreieck dabei hat. Die Polizei darf den Fahrer auch auffordern, das Fahrzeug zu verlassen. Das Fahrzeug betreten, einfach den Kofferraum öffnen, gar das Auto durchsuchen dürfen die Polizisten aber nicht.
Dazu ist ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss nötig. Ausnahmen gelten aber bei Gefahr im Verzug bzw. Sicherheit der Öffentlichkeit...
 
Zeiram

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Vorsicht mit solchen Aussagen! Gefahr im Verzug muss nicht wirklich bedrohliche Gefahr bedeuten.

"Es bezeichnet eine Sachlage, bei der ein Schaden eintreten würde oder ein Beweismittel verloren ginge, wenn nicht an Stelle der zuständigen Behörde oder Person eine andere Behörde oder Person unmittelbar tätig wird."

Besteht der Verdacht auf Nutzung illegaler Warner wäre eine Prüfung auf solche durchaus in Ordnung, denn Gefahr im Verzug würde hier bedeuten, dass ein Beweismittel, eben die App, verloren gehen könnte... ;)
 
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kanteee

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Wie sonst immer kann man in juristischen Belangen argumentieren und umformulieren :) Ob tatsächlich Gefahr im Verzug vorliegt, unterliegt der vollen gerichtlichen Überprüfung.
Wie wahrscheinlich ist es, dass ein Polizist ohne Zustimmung ein Auto untersucht mit der Gefahr, dass Beweismittel (Blitzer-App) gelöscht werden könnten? Laut deiner Argumentation müsste/könnte also ein Polizist jedes Mal wenn ihm danach ist, einen Fahrer verdächtigen eine blitzer App zu verwenden, da ja schließlich heute jeder ein Handy verwendet und jedes Auto einfach betreten und durchsuchen. Somit würde der Polizist "Gefahr im Verzug" missbrauchen..
 
Robbie

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Stimmt genau @Zeiram , denn Gefahr im Verzug kann auch bedeuten, dass man jemanden einfach die Möglichkeit nimmt, Beweismittel zu vernichten. In diesem Fall also, eine evtl. Radarwarner App zu deinstallieren. Allerdings ist niemand gezwungen, eine evtl. Handy Sperre bekannt zu geben. Und dann wird noch geprüft, ob die Maßnahme verhältnismäßig ist, was bei diesen Vergehen wohl eher bei einer gerichtlichen Prüfung negativ ausfallen würde. Soll heißen, die Polizei kann ohne weiteres das Smartphone erst mal beschlagnahmen wenn der Verdacht einer strafbaren Handlung vorliegt, kann und darf allerdings nicht auf das Gerät zugreifen, das bliebe dann einer richterlichen Anordnung vorbehalten.
 
Zeiram

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Vor allem findet eben diese "richterliche Prüfung" im Ernstfall erst nach der Ausführung statt, denn genau dies ist ja der Sinn von "Gefahr im Verzug" da man dann ja eben nicht auf einen Beschluss eines Richters warten muss..

Ob das Ganze dann an sich gemacht wird, oder Sinn oder Unsinn ist, steht auf einem anderen Blatt, aber man sollte daher eben einfach davon absehen Aussagen zu treffen durch die es scheint als wäre eine Kontrolle unmöglich. Das, wenn auch nur vorübergehende, einziehen eines Mobilgeräts wäre durchaus möglich.
 
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