Telekom StreamOn laut Verwaltungsgericht Köln rechtswidrig - Warum ist StreamOn rechtswidrig?

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Zeiram

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StreamOn ist ein Angebot für Nutzer mobiler Geräte und wurde auch relativ gut angenommen, aber eben nicht von allen und dies führte sogar zu einer Klage da der Dienst gegen Roaming Regelungen verstoßen würde. Warum der Telekom Dienst StreamOn nun aber genau rechtswidrig sein soll klären wir in diesem kurzen Ratgeber.


Grund für das Ganze war bzw. ist eine Klage gegen die Seitens der Telekom Widerspruch eingelegt wurde. Den Antrag gegen die Anordnung hat das Verwaltungsgericht in Köln nun aber abgelehnt, was den StreamOn Dienst somit dann eben rechtswidrig macht. Diese zwei Punkte werden kritisiert und müssen geändert werden:

Das Streaming an sich werde auf 1,7 MBit/s gedrosselt. Durch diese Drosselung ist offiziell aber nicht ausreichend für eine HD-Wiedergabe des Inhalts und diese Einschränkung würde somit gegen den Grundsatz der Netzneutralität verstoßen.

Das Streaming im Ausland wird teilweise angerechnet. Schaut man mit StreamOn bestimmte Inhalte, so werden diese nicht auf das eigentliche Datenvolumen angerechnet. Befindet man sich im Ausland wird das Streamen aber je nach Ort eben doch auf den gebuchten Datentarif angerechnet und damit würde man wiederum gegen europäische Roaming-Regelungen verstoßen.

Laut Gericht ist eine Festlegung dieser Punkte in den Vertragsbedingungen nicht zulässig und die Grundsätze für Netzneutralität und Vorgaben für Roaming-Regelungen dürfen auch nicht auf diesem Weg umgangen werden. Grob gesagt gilt hier die Vertragsregelung, dass automatisch das „bessere“ Recht anzuwenden ist, auch wenn ein Vertrag etwas anderes angibt. Die Telekom kann erneut dagegen vorgehen, dann würde das Ganze ein Fall für das Oberverwaltungsgericht werden.

Meinung des Autors: Da die Telekom diese Punkte nun wohl doch beheben muss kann es ja für die Nutzer nur besser werden, oder meint Ihr die Telekom geht weiter gegen das Urteil vor?
 
iFreddie

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Eine Instanz bleibt der Telekom noch und ich denke, die wird man auch noch mitnehmen.
 
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Ja, das werden sie wohl, denn laut Teltarif wird wie folgt zitiert:

"Die Gerichtsentscheidung hat auf unser StreamOn-Angebot keine unmittelbare Auswirkung", so die Pressestelle des Unternehmens gegenüber teltarif.de. "Im Interesse unserer Kunden werden wir weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, damit StreamOn weiter angeboten werden kann."
 
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