Verkaufsverbot für Galaxy Nexus aufgehoben

Diskutiere Verkaufsverbot für Galaxy Nexus aufgehoben im Samsung Galaxy Nexus Forum Forum im Bereich Google Nexus Forum; Das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus hat ein US-Berufungsgericht in Washington aufgehoben. Das Bundesgericht in San Jose habe mit dem Ende...
M

Mr. Green

Gast
Das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus hat ein US-Berufungsgericht in Washington aufgehoben. Das Bundesgericht in San Jose habe mit dem Ende Juni verhängten Verbot die Gesetze zu weit ausgelegt. Mit diesem Urteil konnte der südkoreanische Konzern im Patentstreit mit Apple einen juristischen Erfolg verzeichnen.


Das Berufungsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass das Gericht in San Jose unter der Vorsitzenden Lucy Koh das Verbot nicht auf der Grundlage einer wahrscheinlichen Verletzung der Patentrechte verhängen hätte dürfen, sprich: Richterin Koh habe "den Ermessensspielraum des Gerichts mit der erteilten einstweiligen Verfügung überschritten".
Apple hätte zudem keine Beweise vorbringen können, dass höhere Verkaufszahlen für das Galasy Nexus direkt mit der Patentrechtsverletzung zusammenhängen.


Richterin Lucy Koh geht die Arbeit noch lange nicht aus. So muß sie zum Beispiel den Fall um die einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 erneut verhandeln, da das Berufungsgericht eine endgültige Entscheidung über die Thematik ablehnte.

Apple wirft Samsung vor, Eigenschaften seines iPhone und seines Tablet-PCs iPad kopiert zu haben. In dem Prozess in San Jose sprach eine Jury dem US-Konzern im August Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar zu. Apple und Samsung - die beiden Weltmarktführer bei Smartphones - werfen sich gegenseitig Patentrechtsverletzungen vor und tragen ihren Streit vor Gerichten in zahlreichen Ländern der Welt aus.


Quellen: Klick und Klick und Klick und Klick
 
Thema:

Verkaufsverbot für Galaxy Nexus aufgehoben

Sucheingaben

galaxy nexus

,

nexus galaxy

,

www.usp-forum.de 93266-verkaufsverbot-f-r-galaxy-nexus-aufgehoben

,
hängen galaxy nexus updates am netzbetreiber
, urteil bundesgericht san jose, updates f

Verkaufsverbot für Galaxy Nexus aufgehoben - Ähnliche Themen

  • Apple iPhone 7 und iPhone 8 Verkaufsverbot tritt in Kraft, Qualcomm zahlt 1.34 Milliarden Euro

    Apple iPhone 7 und iPhone 8 Verkaufsverbot tritt in Kraft, Qualcomm zahlt 1.34 Milliarden Euro: Viele haben vielleicht nicht gedacht, dass es überhaupt so weit kommt, aber nun hat Qualcomm in der Tat eine Menge Geld gezahlt damit das...
  • Verkaufsverbot für viele Smartphones, Tablets, Router und vieles mehr ab Juni 2017 möglich?

    Verkaufsverbot für viele Smartphones, Tablets, Router und vieles mehr ab Juni 2017 möglich?: Es gibt eine kaum überschaubare Menge an Smartphones, Tablets, Routern und anderen Geräten die Funksignale aussenden können. Aktuell gibt es eine...
  • Apple erwirkt Verkaufsverbot für ältere Samsung Smartphones

    Apple erwirkt Verkaufsverbot für ältere Samsung Smartphones: In der Praxis ist das Urteil ohne Relevanz, dennoch konnte Apple einen Achtungserfolg einfahren.nnApple und Samsung haben sich über Jahre wegen...
  • Motorola: Moto X und Moto G droht Verkaufsverbot in Deutschland

    Motorola: Moto X und Moto G droht Verkaufsverbot in Deutschland: Das sieht nicht gut aus für Motorola in Deutschland. Offenbar droht dem Unternehmen ein Verkaufsstopp für die Modelle Moto X und Moto G. Grund...
  • HTC verliert erneut Patentrechtsstreit gegen Nokia - Verkaufsverbot in Deutschland droht

    HTC verliert erneut Patentrechtsstreit gegen Nokia - Verkaufsverbot in Deutschland droht: Erneut unterliegt der taiwanische Hersteller HTC gegen das Unternehmen Nokia in einem Patentrechtsstreit. Bereits zum vierten Mal unterlag HTC...
  • Ähnliche Themen

    Oben